Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Der Internetauftritt https://www.fiete.ai/ wird betrieben von der Fiete Education GmbH (nachfolgend „fiete“ oder „wir“ genannt). Angaben zu den Vertretungsberechtigungen und Kontaktmöglichkeiten können dem Impressum unter https://www.fiete.ai/impressum entnommen werden.

1.2 fiete bietet eine webbasierten Feedback-Tutors für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler (SuS) an, welche über die Website https://app.fiete.ai/ abgerufen werden kann (nachfolgend „App“ oder „Software“ genannt). Die App richtet sich vornehmlich an Lehrkräfte als Nutzende. Leistungspakete können als Lizenzen sowohl durch einzelne Lehrkräfte als auch durch Schulen erworben werden.

1.3 Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen fiete und den Nutzenden der App (nachfolgend als „Kunden“ bezeichnet) geschlossen werden. Wenn der Vertrag zwischen fiete und einer Schule abgeschlossen wird, gelten diese Nutzungsbedingungen für die Schule als Kunden entsprechend. Es gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen von fiete; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn fiete ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

1.4 Die Vertragssprache ist deutsch. Soweit diese Nutzungsbedingungen in einer anderen Sprache bereitgestellt werden, ist allein die deutsche Fassung maßgeblich.

1.5 Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Der Kunde verpflichtet sich, in seinem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von fiete ist dem Impressum zu entnehmen.

1.6 Wir weisen darauf hin, dass für gewisse Leistungen gesonderte Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen von fiete zur Anwendung kommen können (z.B. für fiete-Schullizenzen). Solche gesonderten Vereinbarungen oder Geschäftsbedingungen gehen diesen Nutzungsbedingungen vor.

2. Leistungsumfang

2.1 fiete stellt als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung einen Feedback-Tutor zur Verfügung, der künstliche Intelligenz (KI) in Form von Large-Language-Modells verwendet. Lehrkräfte können text- und bildbasierte Aufgaben mit Materialien und Lösungskriterien erstellen und den SuS über einen Link oder QR-Code Zugang zu den Aufgaben geben. Nach der Bearbeitung der Aufgabe können die SuS zunächst über die in fiete.ai integrierten Dienste Hinweisen und Verbesserungsvorschlägen zu ihren Lösungen erhalten und diese nochmals überdenken und überarbeiten.

2.2 Beschreibungen zum Funktionsumfang sowie Aussagen und Erläuterungen von fiete auf Werbematerialien, Websites sowie in Dokumentationen verstehen sich ausschließlich als Beschreibungen der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.

3. Leistungserbringung und Nutzungsrecht

3.1 Der Dienst wird als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Dem Kunden wird ermöglicht, die auf den Servern von fiete bzw. eines von fiete beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung während der Laufzeit des Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Überlassung der Software an den Kunden erfolgt nicht.

3.2 fiete stellt dem Kunden die Software in ihrer jeweils aktuellen Version am Router-Ausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Software steht („Übergabepunkt“), zur Nutzung bereit. Die Software, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von fiete bereitgestellt. fiete schuldet jedoch nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.

3.3 Soweit die Software ausschließlich auf den Servern von fiete oder eines von uns beauftragten Dienstleisters abläuft, bedarf der Kunde keiner urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Software, und fiete räumt solche Rechte auch nicht ein. fiete räumt dem Kunden aber für die Nutzung der vom Dienst umfassten Inhalte das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrags beschränkte Recht ein, die Benutzeroberfläche der Software zur Anzeige auf dem Bildschirm in den Arbeitsspeicher der vertragsgemäß hierfür verwendeten Endgeräte zu laden und die dabei entstehenden Vervielfältigungen der Benutzeroberfläche vorzunehmen. Zudem ist der Nutzer berechtigt, von fiete bereitgestellte Dokumente auf seiner Festplatte zu speichern und in angemessener Anzahl für den eigenen Gebrauch auszudrucken.

3.4 Eine weitere Vervielfältigung oder das sonstige Verwerten von Inhalten der Website ist nur mit vorangehender schriftlicher Zustimmung von fiete zulässig, es sei denn, es handelt sich hierbei um eine einmalige und nicht systematische Vervielfältigung oder sonstige Verwertung eines nach Art und Umfang unwesentlichen Elements der Website. Der systematische automatisierte Abruf von Inhalten, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten sowie die systematische Weitergabe von Inhalten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sind unzulässig.

3.5 Der Dienst darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden, soweit das nicht von den Parteien ausdrücklich vereinbart wurde oder im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung des Dienstes vorgesehen ist.

3.6 fiete ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Er darf insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Website abrufen. Bei einer missbräuchlichen Nutzung sind wir berechtigt, den Zugang zum Dienst sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche, insbesondere das Recht zu außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

4. Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Bereitstellung des Dienstes werden durch fiete personenbezogene Daten sowohl als Verantwortlicher gem. Art. 4 Nr. 7 Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO), als auch als Auftragsverarbeiter gem. Art. 4 Nr. 8 DSGVO bzw. § 4 Nr. Nr. 10 Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) verarbeitet. Als Verantwortlicher verarbeitet fiete personenbezogene Daten über Personen, die sich für den Dienst registrieren oder die fiete anderweitig personenbezogene Daten im Zusammenhang mit diesem Vertrag zur Verfügung stellen. Die Verarbeitung dieser Daten, die fiete als Verantwortlicher verarbeitet, ist in der Datenschutzerklärung beschrieben, die unter https://www.fiete.ai/datenschutz verfügbar ist. Als Auftragsverarbeiter verarbeitet fiete solche personenbezogenen Daten, die der Kunde fiete im Rahmen der Nutzung des Dienstes zur Verfügung stellt und die sich nicht auf den Kunden selbst beziehen. Hinsichtlich dieser Datenverarbeitung gilt der gesondert vereinbarte Vertrag zur Auftragsverarbeitung.

5. Beschränkungen der bereitgestellten Informationen

5.1 Es dürfen nur rechtmäßige Inhalte eingestellt werden. Es dürfen keine Inhalte wie Texte, Bilder, Grafiken und Links eingestellt und/oder verbreiten werden, die gegen geltende Rechtsvorschriften verstoßen und/oder Schutz-, Urheber- oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Nutzer sind für die von ihnen eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, die von Nutzern eingestellten Inhalte proaktiv auf Rechtmäßigkeit und Vereinbarkeit mit Rechten Dritter zu überprüfen. Bei Kenntniserlangung von rechtswidrigen Inhalten und Verletzungen von Rechten Dritter treffen wir gleichwohl die folgenden Maßnahmen:

Löschung von rechtswidrigen Inhalten;

Verwarnung der nutzenden Person;

Einschränkungen der Nutzung, insbesondere der Möglichkeit zur Einstellung von Inhalten;

(vorläufige oder endgültige) Sperrung des Nutzungskontos.

5.2 Bei der Entscheidung über die nach Ziffer 6.1 zu treffenden Maßnahmen berücksichtigen wir die jeweiligen objektiven Umstände des Einzelfalls, die Schwere, Häufigkeit und Dauer der begangenen Verstöße, die berechtigten Interessen des betreffenden Nutzers sowie seine Absichten und ein etwaiges Verschulden.

5.3 Sofern wir eine Maßnahme ergreifen, wird der betroffene Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung über die Maßnahme mit einer Begründung informieren.

5.4 Vor einer vorläufigen oder endgültigen Sperrung eines Nutzungskontos sprechen wir eine Verwarnung an den betreffenden Nutzer aus, soweit dies dem Zweck der Sperrung nicht entgegensteht.

5.5 Im Rahmen der Entscheidung über Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte erfolgt, abhängig vom Einzelfall, eine menschliche Überprüfung, eine automatisierte Überprüfung oder eine Kombination aus menschlicher und automatisierter Überprüfung. Die technischen Mittel zur automatisierten Überprüfung werden hier beschrieben.

6. Schutzrechte

6.1 Bei dem Dienst handelt um ein durch fiete hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Zugehörige Computerprogramme unterfallen dem Schutz der §§ 69a ff. UrhG, Handbücher und Dokumentation sowie bereitgestellte Werke unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. Rechte Dritter an den geschützten Werken bleiben unberührt.

6.2 Alle veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

6.3 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden.

7. Änderung und Weiterentwicklung des Dienstes

7.1 fiete wird Änderungen an dem Dienst vornehmen, um die vertragsgemäße Bereitstellung des Dienstes und hierzu erforderliche Aktualisierungen sicherzustellen.

7.2 fiete bemüht sich, den Dienst kontinuierlich weiterzuentwickeln. Wir behalten uns daher Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Aus solchen Änderungen entstehen für den Kunden keine zusätzlichen Kosten.

8. Verfügbarkeit

8.1 Dem Kunden ist bekannt, dass sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht sicher ausschließen lassen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von fiete stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt etc.) können zu einem Nutzungsausfall führen. Es ist auch nicht möglich, Software oder Services einzusetzen, die jede vorhandene Schadsoftware (Virus, Malware etc.) entdecken. Selbst bei ordnungsgemäß laufendem System kann daher keine 100 %-ige Verfügbarkeit des Dienstes gewährleistet werden. fiete bemüht sich natürlich, den Dienst konstant verfügbar zu halten. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von fiete haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von fiete erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.

8.2 Planbare Wartungsarbeiten an der Website oder dem Dienst werden regelmäßig zwischen 06:00 und 08:00 Uhr morgens durchgeführt. Nach Möglichkeit werden Wartungsarbeiten auf der Website angekündigt.

9. Haftung

fiete haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur in folgendem Umfang:

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

Wir haften unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In sonstigen Fällen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Der Kunde erklärt sich bereit, dass die Kommunikation – auch in Vertragsangelegenheiten – per E-Mail erfolgen kann. Der Kunde verpflichtet sich, in seinem Konto stets eine aktuelle E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die E-Mail-Adresse von fiete ist dem Impressum zu entnehmen.